Ombudsstelle für Fonds legt Bericht 2011 vor

Der Bundesverband Investment und Asset Management (BVI) zeigt sich erfreut über die bisherige Arbeit seines Ombudsmanns. Bisher ging es vor allem um offene Immobilienfonds.

93 schriftliche Eingaben verzeichnet die Ombudsstelle in Berlin vom 1. September bis zum 31. Dezember 2011. In einigen Fällen sorgten die Ombudsleute für einen Interessenausgleich zwischen Verbrauchern und Fondsgesellschaften. Die Anfragen von Verbrauchern betrafen wenig überraschend vor allem offene Immobilienfonds. Einige der Fonds mussten im Zuge der Finanzmarktkrise 2008/2009 die Rücknahme von Fondsanteilen stoppen oder erklärten ihre Auflösung. Der Gesetzgeber reagierte bereits reagiert führte ab 2013 Halte- und Kündigungsfristen bei offenen Immobilienfonds ein. Insgesamt erhielt die Ombudsstelle seit ihrer Einrichtung bis heute über 200 Eingaben.

Der Ombudsmann für Investmentfonds arbeitet wie ein Richter. Er ist unabhängig und neutral und spricht Empfehlungen zur Beilegung investmentrechtlicher Verbraucherrechtsstreitigkeiten aus. Ein Novum ist, dass er sich – anders als andere Schlichtungsstellen – auch mit Fragen von rechtsgrundsätzlicher Bedeutung befasst. Hierzu gehören die häufig vorkommenden Fälle, in denen es noch keine relevante Rechtsprechung gibt, sowie Fragen zu Klauseln in Verkaufsprospekten oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen. „Dies ist ein Alleinstellungsmerkmal in der Streitschlichtung und bekräftigt die Bereitschaft der teilnehmenden Fondsgesellschaften den Verbraucherschutz aktiv zu stärken. Es stellt aber auch eine hohe Verantwortung für den Ombudsmann dar“, erläutert Thomas Richter, Hauptgeschäftsführer des BVI.

Thomas Richter (BVI)

„Die Arbeit des Ombudsmanns kann aus rechtsstaatlichen Gründen hier jedoch nur Empfehlungscharakter haben. Ein bindender Schlichterspruch würde in solchen Fällen den ordentlichen Rechtsweg auf unzulässige Weise beschneiden.“

Auf einer eigenen Website finden Interessierte neben Ansprechpartnern auch das Verfahren erläutert.

BVI-Ombudsstelle Tätigkeitsbericht 2011

Artikelbild: D. Richter.