Frankreich: Populismus made by Hollande

Frankreich positioniert sich seit der Präsidentenwahl 2012 ganz links. Der Spitzensteuersatz wurde auf 75 Prozent erhöht und eine Finanzmarktsteuer eingeführt. Ergebnis: schiefgegangen.

François Hollande ist einer dieser schlauen Linken, die den Finanzmarkt mit Populismus zähmen wollen. Den meisten mangelt es vor allem an Sachverstand. Die zwei schon jetzt gescheiterten Vorhaben sind ein Musterbeispiel dafür, wie man sich selbst ins Knie schießt.

Börsengeschäfte besteuern

Die Finanzmarktsteuer auf Umsätze an den Börsen ist solch ein Beispiel. Der Finanzmarkt sollte gebändigt werden und, da man sich in Europa nicht einigen konnte – weltweit sowieso nicht -, führte Frankreich als einziges Land eine Finanzmarktsteuer auf Handelsgeschäfte ein. Die Folge: Die Umsätze gingen zurück und verlagerten sich auf Derivate, die ohne Steuer verblieben sind. Das geht zumindest aus neuesten Daten hervor.

Ausgerechnet Derivate, die das Risiko für das Finanzsystem erhöhen, wenn sich ihr Anteil an den Risikopositionen erhöht. Natürlich wiegeln die Politiker ab und streiten sich lieber über die Frage, wie man die Einnahmen aus der neuen Steuer verwendet. Am Anfang standen übrigens mal die Ideen der Mitglieder von attac, die das eingenommene Geld zur Entwicklungshilfe einsetzen wollten. Weit gefehlt.

Steuern auf 75 Prozent anheben

Der Schauspieler Gerard Depardieu ist schon immer etwas exzentrisch gewesen, aber ein Franzose. Er spielte im Kino Volkshelden wie Obelix oder Zyrano de Bergerac. Nach eigenen Angaben hat Depardieu bereits über 140 Millionen Euro Steuern bezahlt, läge jetzt bei insgesamt 85 Prozent und fühlt sich mit der neuen Besteuerung im Land ungerecht behandelt. Talent und Erfolg würden in Frankreich bestraft. Jetzt zieht der Schauspieler in ein kleines Dorf in Belgien, das schon zu einem Viertel reiche Franzosen beherbergt.

Seit Depardieu seine Steuerflucht bekannt gegeben hatte, verging kein Tag ohne Kommentare durch Politiker und Journalisten. 5000 Franzosen sollen ihren Wohnsitz unbestätigten Zahlen zufolge bereits der Steuer wegen gewechselt haben. Es werden nicht die Ärmsten gewesen sein.

Eine Gruppe französischer Marxisten ist übrigens bereits in den belgischen Ort gereist, um dort vor dem Haus von Depardieu zu demonstrieren. Es war – natürlich – das falsche Haus. Hier wohnte ein unbekannter Millionär, der schon vor vielen Jahren aus Frankreich geflohen ist. Man sollte sich eben erstmal informieren, bevor man Populismus betreibt oder besser, den Reflexen widerstehen.

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