ESM-Debatte vom 26. September 2012 im Bundestag

Der ESM-Vertrag nimmt jetzt seine letzten Hürden im parlamentarischen Alltag. Diesmal gab es eine nette Debatte im Bundestag. Es gibt durchaus Kampflinien, die man zumindest am Abstimmungsverhalten nicht erkennen kann.

Wer die gesamte Debatte verfolgen will, der wird hier fündig (42.56 Minuten). Unten finden sich die wichtigsten Reden.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter, leitet die Debatte zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus.

Spannend wird es zunächst durch die Erwiderung von Carsten Schneider, der vor allem den Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank kritisiert und dort eine politische Kontrolle vermisst.

Otto Fricke FDP erwidert Carsten Schneider. Er kritisierte vor allem, dass der SPD-Mann nicht für Vertrauen geworben hat.

Dieter Dehm (Linke) erklärt wieder das große Ganze. Zwischendurch geht Norbert Lammert ins Plenum, um in die Debatte einzugreifen und deren Zustandekommen zu erklären.

Artikelbild: Quelle – Bundestag.