EURO – Volksabstimmung in Irland

Die Iren wollen in einem Referendum über die neuen Haushaltsregeln für Schuldensünder abstimmen. Das erhöht die Unsicherheit für die weitere Entwicklung im Euroraum.

Die Iren üben Basisdemokratie: Der Fiskalpakt aus Januar 2012 soll vom Volk unterstützt werden, Der Pakt tritt in Kraft, wenn er von zwölf der 17 Euro-Staaten ratifiziert wird. Schon der EU-Vertrags von Lissabon scheiterte zunächst an einem Votum der Iren. Der irische Ministerpräsident Enda Kenny sagte über die Abstimmung „sie wird dem irischen Volk Gelegenheit geben, Irlands Bekenntnis zur Mitgliedschaft in der Währungsunion zu bekräftigen.“ Der Termin des Referendums ist noch offen. Wie Portugal und Griechenland erhält Irland zurzeit Notkredite der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF). Seit Ende 2010 schlüpfte Irland als erstes Land unter den Rettungsschirm der EU und des IWF und erhielt Kreditzusagen in Höhe von 67,5 Milliarden Euro. In dem präzisierten Fiskalpakt unterwerfen sich die Mitgliedsländer automatischen Sanktionen bei Verstößen gegen den EU-Vertrag. Irland ist nach einer schweren Bankenkrise einer der größten Schuldensünder der Eurozone.

Der Euro gab im Dienstagshandel zunächst leicht auf 1,34 US-Dollar ab, erholte sich aber wieder. Um 17.49 notierte der Euro mit 1,3452 US-Dollar.