Bundesregierung setzt bei Energiewende auf fliegende Teppiche
Für Aufregung sorgte im politischen Berlin der fliegende Teppich des Bundesministers für Entwicklung und Gedöns. Dabei will die Bundesregierung dem Volke zeigen, wie man Energie spart. Die Empörung können wir daher nicht verstehen.
Wie kleinkariert muss man sein, wenn man hier ein Fehlverhalten vermutet und aus einer sensationellen Leistung eine Teppich-Affäre basteln will.
Die Vorwürfe
Dass der Teppich unverzollt aus Afghanistan eingeflogen wurde, brachte den Entwicklungsminister kurzzeitig in Erklärungsnot gegenüber dem Finanzminister, der das Geld auf jeden Fall sehen will. Der Entwicklungsminister versprach das gute Stück jetzt nachzuverzollen. Schwamm drüber.
Angeblich soll Niebel dem Bundesnachrichtendienst (BND) zudem verschwiegen haben, dass der Teppich ein Privateinkauf war. Der fliegende Teppich wurde im Mai in seinem Dienstflugzeug des BND als geheime Verschlusssache von Kabul nach Berlin gebracht. Der Transport war im Sinne des Landes.
Die ungewollte Öffentlichkeit hat eine andere, ärgerliche Dimension: Da es sich um ausgeführte Hochtechnologie handelt, könnte Niebel gegen internationale Schutzgesetze gegen Industriespionage verstossen haben. Ein afghanischer Patentanwalt bereitet bereits eine Klage gegen die Bundesrepublik vor. Dumm gelaufen.
Was der Minister wirklich will
Betrachten wir das big picture: Dirk Niebel hat wirtschaftlich alles richtig gemacht. Er hat mit Kauf eines Teppichs in Afghanistan die lokale Wirtschaft angekurbelt und das Handelsplus Deutschlands merklich reduziert.
Der Minister hat zudem echten Weitblick bewiesen, indem er einen fliegenden Teppich erworben hat. Wie viel Energie lässt sich mit fliegenden Teppichen sparen? Neue Autobahnen sind zukünftig auch nicht mehr notwendig.
Zukunftstechnologie gefährdet
Leider torpediert die CSU das Vorhaben des Koalitionspartners: Gerüchten zufolge plant Peter Ramsauer eine neue Teppichflugsteuer, falls sich fliegende Teppiche in Deutschland durchsetzen sollten, könnte der Staat Milliarden einnehmen. Dagegen wetterte Renate Künast, denn die Teppichindustrie müsse zunächst mit Steuervorteilen aufgepeppelt werden, meinte die Ex-Ministerin vor Pressevertretern in Berlin. Eine Steuer auf eine Zukunftstechnologie sei jedenfalls das falsche Signal.
Artikelnbild: Filmplakat. Aladin und der König der Diebe. Walt Disney.